Ein Jahr Mobilfunkpakt Hessen – es geht voran

Schad, Kasseckert und Reul informieren über Entwicklung im Main-Kinzig-Kreis

Vor gut einem Jahr wurde der Mobilfunkpakt durch die CDU-geführte Landesregierung unterzeichnet. Seitdem wurden landesweit viele Projekte auf den Weg gebracht und auch im Main-Kinzig-Kreis hat sich einiges getan. Entsprechend positiv fällt die Zwischenbilanz der heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Max Schad, Heiko Kasseckert und Michael Reul aus. „Mobile Kommunikation und Datennutzung soll überall möglich sein. Das gilt für Großstädte und Ballungsgebiete ebenso wie für die ländlichen Regionen. Niemand soll sich abgehängt fühlen. Dafür ist eine zuverlässige Infrastruktur eine unabdingbare Voraussetzung und ein zentraler Standortfaktor für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit in Hessen“, schreiben die CDU-Abgeordneten in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

Wie Max Schad hervorhebt, habe die schwarz-grüne Landesregierung mit der Schaffung des Hessischen Ministeriums für digitale Strategie und Entwicklung mit Staatsministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus an der Spitze ein wichtiges Signal gesetzt und dem wichtigen Thema Digitalisierung den notwendigen hohen Stellenwert eingeräumt. Für den Ausbau digitaler Infrastrukturen bedeute die Bündelung einzelner Ressorts durch das Ministerium für digitale Strategie und Entwicklung: Alles aus einer Hand – Festnetz und Glasfaser, Mobilfunk, WLAN und Regulierung.

 Dies wirke sich vor Ort sehr positiv aus:  „Der Main-Kinzig-Kreis profitiert erkennbar von den Bemühungen der CDU-geführten Landesregierung gemeinsam mit den Mobilfunkanbietern. In einem Jahr wurden allein bei uns im Main-Kinzig-Kreis vier Mobilfunkmasten neu gebaut und 50 Mobilfunkstandorte erweitert“, informiert Heiko Kasseckert.

 Michael Reul ergänzt: „Zur Beseitigung der letzten Funklöcher werden in den nächsten Jahren hessenweit 800 neue Masten und 4.000 Modernisierungen realisiert. Für das Stellen von 300 Masten bzw. Mobilfunkstationen gibt das Land ab dem Jahr 2020 eigene Mittel dazu. Denn das Ziel ist ein flächendeckender 4G-Mobilfunkausbau in ganz Hessen – auch dort, wo dies für die Netzbetreiber wirtschaftlich nicht tragfähig ist. Dafür stellt die Landesregierung mit dem Mobilfunkförderprogramm zur Schließung letzter weißer Flecken 50 Millionen Euro zur Verfügung, diese Mittel sind auch schon konkret im Haushalt eingeplant.“

 Die drei CDU-Abgeordneten aus dem Main-Kinzig.Kreis ziehen daher ein positives Fazit: „ Die Umsetzung der im Mobilfunkpakt 2018 vereinbarten Punkte ist auf einem sehr guten Weg! Für einen schnelleren Ausbau werden wir weiterhin alle Genehmigungsregeln unter dem Gesichtspunkt betrachten, wie eine zügigere Genehmigung ermöglicht werden kann. Das betrifft sowohl bundes- wie auch landesrechtliche Regelungen. Darüber hinaus streben wir die Vereinfachung des Planungsrechts und eine Verschlankung von Genehmigungsverfahren an.“ 

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